Welche Pflichten obliegen dem Unternehmer/Unternehmerin im Rahmen der Verantwortung im Arbeitsschutz?
Stand: 30.11.-0001Adressaten für die Unfallverhütungsvorschriften und die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften sind Arbeitgebende bzw. Unternehmerinnen und Unternehmer. Sie sind diejenigen Personen, auf deren Weisung und Rechnung das Unternehmen handelt. Sie tragen das Risiko, bestimmen die Unternehmensziele, entscheiden über das Personal und die Sachmittel. Somit tragen sie die Gesamtverantwortung – auch für die Sicherheit und Gesundheit ihrer Beschäftigten.
In der Regel kann die/der Unternehmende nicht alle damit verbundenen Aufgaben selbst umsetzten. Nach der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ und dem Arbeitsschutzgesetz hat sie/er die Möglichkeit, viele Pflichten und die damit verbundenen Aufgaben des Arbeitsschutzes an geeignete Personen zu übertragen, siehe dazu Frage „Welche Pflichten können übertragen werden?“.
Die oder der Unternehmende wird durch die Pflichtenübertragung nicht von allen Pflichten befreit. Die grundlegenden Organisations-, Auswahl- und Kontrollpflichten sind nicht übertragbar. Was sich im Detail hinter diesen drei verschiedenen Begriffen verbirg, erfahren Sie hier.
Organisationspflichten
(„Sagen, wo es lang geht“)
Damit der Arbeitsschutz nachhaltig und effektiv umgesetzt werden kann, müssen Unternehmerinnen und Unternehmer eine Organisation schaffen, die es ermöglicht die Sicherheit und Gesundheit - also den Arbeitsschutz - umzusetzen. Es müssen Automatismen geschaffen werden und Prozesse entwickelt werden.
Zu den Organisationspflichten zählen unter anderem:
- Die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten in das Leitbild und Ziele des Betriebes integrieren,
- eine geeigneten Aufbau- und Ablauforganisation schaffen,
- die Ermittlung der mit der Arbeit der Beschäftigten verbundenen Gefährdungen organisieren,
- die Bereitstellung der erforderlichen Mittel und des Personals,
- die Erstellung einer Ersten-Hilfe- und Notfallorganisation,
- den Betriebs-/Personalrat beteiligen
Auswahlpflichten
(„Die richtige Person auf den richtigen Platz setzen“)
Besonders bei der Auswahl geeigneter Personen auf Führungspositionen und für Arbeitsbereiche müssen Unternehmerinnen und Unternehmer darauf achten, dass die zur Auswahl stehenden Personen ihrer Aufgabe im vollen Umfang gerecht werden können und somit geistig und körperlich geeignet sind.
Zu den Auswahlpflichten zählen unter anderem:
- Pflichten an geeignete Personen delegieren,
- bei der Auswahl von Führungskräften, Funktionsträgern und Beauftragten die angemessene Sorgfalt walten lassen,
- die notwendigen Kompetenzen und Ressourcen den Führungskräften, Funktionsträgern und Beauftragten zur Verfügung stellen bzw. übertragen.
Kontrollpflichten
(„Sich davon überzeugen, dass …“)
Als Unternehmensleitung sind Sie verpflichtet zu prüfen, ob die übertragenen Aufgaben auch tatsächlich umgesetzt und im Sinne des Arbeitsschutzes erfüllt werden.
Zu diesen Kontrollpflichten zählen unter anderem:
- Überprüfen, ob Führungskräfte, Funktionsträger und Beauftragten ihren Aufgaben im Arbeitsschutz nachkommen,
- kontrollieren, dass alle Maßnahmen im Arbeitsschutz umgesetzt und auf deren Wirksamkeit geprüft werden,
- überprüfen, bewerten und bei Bedarf anpassen von Leitbild und Zielvorgaben im Sinne eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses.
Dabei darf die Organisation nicht als statisches Instrument betrachtet werden. Die Unternehmerin bzw. der Unternehmer tauschen sich im Sinne einer systematischen und kontinuierlichen Verbesserung von Sicherheit und Gesundheit regelmäßig mit den Führungskräften, Funktionsträgern oder Beauftragten aus. Hierzu eignet sich der Arbeitsschutzausschuss, aber auch Team- oder Dienstbesprechungen sowie Gremien des betrieblichen Gesundheitsmanagements.